Mittwoch, 13. Februar 2008

Das große Koalitionspoker - BLUBB hat analsysiert!

Der neuesten Wahlumfrage des BEF Politbarometers zufolge wird die IX. Bundestagswahl sehr knapp werden. In den Prognosen haben LPB/GRÜNE die Nase vorn und werden gefolgt von der Linkspartei. Abgeschlagen wären die Regierungsparteien SPB und ZPB, die mit insgesamt 17% deutlich abgewählt werden würden. Doch wie könnte eine zukünftige Regierung aussehen? Es gab bisher keine deutlichen Koalitionsaussagen, aber es scheint so, dass Linke und SPB, sowie die Grünliberalen mit der ZPB am liebsten koalieren würden. Nach den Meinungsumfragen kämen beide Modelle auf je 50%. Wir haben für Sie die übrigen Koalitionsmöglichkeiten.

1. Die Ampel
LPB, GRÜNE und SPB könnten eine mögliche Koalition bilden und kämen auf umgerechnet 55%. Neben großen Anfeindungen im Wahlkampf gibt es zum Teil große Übereinstimmungen bei Themen der Atomkraft oder der Videoüberwachung in der Öffentlichkeit. Große Differenzen hingegen bestehen im Bereich der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik, wo die Grünliberalen marktwirtschaftliche Interessen vertreten und die SPB sozialistische Ansätze wagt. Wenn es jedoch um die erneute Einbindung in die Regieurngsverantwortung geht, könnten sich beide Parteien flexibel verhalten.


2. ROT-ROT-ORANGE
Linke, SPB und ZPB könnten ebenfalls eine Koalition bilden und kämen auf eine Mehrheit von 56%. Größte Übereinstimmung gäbe es bei Linke und SPB, deren Programme fast identisch sind. Die ZPB, die sich ein konservativeres Profil mit ihrer Vorsitzenden Sauter geben will, könnte sich da etwas schwer tun. Auch im Hinblick auf den Wahlkampf scheint es zwar weniger ideologische, aber dafür untereinander persönliche Differenzen zu geben.


3. Große Koalition
LPB/GRÜNE und Linke hätten so eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und könnten wichtig Verfasusngsänderungen durchboxen, sowie eine mögliche Föderalismusreform. Die größten inhaltlichen Übershcneidungen gibt es wie bei der Ampelkoalition im Bereich Bürgerrechte, aber auch in der Bildungspolitik könnten leichter Kompromisse geschlossen werden. Die große Hürde wäre erneut die Wirtschaftspolitik. Bei den Themen Bahn- und Bankprivatisierung können die Positionen nicht verschiedener sein und auch auf einen Haushalt würde man sich nur schwer einigen können.

Keine Kommentare: